Gemauschel
Politik live... eine fraktionsübergreifende Initiative aus Frauen hat sich getroffen, um auf sachlicher und nicht parteiorientierter Ebene zu diskutieren. Ziel des Ganzen ist eine gemeinsame Erklärung, ebenso fraktionsübergreifend.Man merkt das Unbehagen der Vertreterinnen der Regierung - sie dürfen sich nicht so für für das Thema aussprechen, wie sie das persönich vielleicht wünschen, ihre Ministerin hat das schon getan, zur breiten Unzufriedenheit aller in der Frauenpolitik Bewanderten. Aber der Wille bei den meisten ist da, so viel ist klar.
Am nächsten Tag bekommt das Unbehagen einen Namen: die Grünen bitten zur namentlichen Abstimmung über einen Gesetzesentwurf zu eben dem Thema. Sprich: Fraktionszwang. Die Abgeordneten der Regierung müssen offen abstimmen, dass sie gegen das Gesetz sind, auch wenn dies nicht ihrer Überzeugung entspricht - unmöglich, wenn sie später eine Erklärung für ebendieses Thema unterschreiben wollen. Beides geht nicht. Ergebnis: die Abstimmung geht verloren, die überfraktionelle Erklärung wahrscheinlich auch. Denn dass es so inkonsequent nicht geht und vor allem nicht vermittelbar ist, wissen auch die Politikerinnen.
Was lernen wir daraus? Hier geht es um Machtstrukturen und Schwächen im System, sogar ganz ohne die Geschlechterbrille. Themen sind nicht so wichtig wie die Zuschreibung an die Partie.
Ist das Parteiensystem überhaupt noch zeitgerecht? Das frage ich mich manchmal ernsthaft. Kenne ich doch kaum jemanden, der in einer PArtei ist - nicht mal ich, und ich arbeite für eine.
Am nächsten Tag bekommt das Unbehagen einen Namen: die Grünen bitten zur namentlichen Abstimmung über einen Gesetzesentwurf zu eben dem Thema. Sprich: Fraktionszwang. Die Abgeordneten der Regierung müssen offen abstimmen, dass sie gegen das Gesetz sind, auch wenn dies nicht ihrer Überzeugung entspricht - unmöglich, wenn sie später eine Erklärung für ebendieses Thema unterschreiben wollen. Beides geht nicht. Ergebnis: die Abstimmung geht verloren, die überfraktionelle Erklärung wahrscheinlich auch. Denn dass es so inkonsequent nicht geht und vor allem nicht vermittelbar ist, wissen auch die Politikerinnen.
Was lernen wir daraus? Hier geht es um Machtstrukturen und Schwächen im System, sogar ganz ohne die Geschlechterbrille. Themen sind nicht so wichtig wie die Zuschreibung an die Partie.
Ist das Parteiensystem überhaupt noch zeitgerecht? Das frage ich mich manchmal ernsthaft. Kenne ich doch kaum jemanden, der in einer PArtei ist - nicht mal ich, und ich arbeite für eine.
sakra - 7. Dez, 16:29
